Clik here to view.
Drogenhandel – nicht durchgeführte Drogentherapie – Ausweisung
Bei dem (türkischen) Inhaber einer Rechtsstellung nach Art. 7 ARB 1/80 kommt es für die Erfüllung der Ausweisungsvoraussetzungen nicht darauf an, ob er Anspruch auf die Durchführung einer...
View ArticleClik here to view.
Der “Scheinjoint” des Schülers
Für einen Ausschluss von der Schule ist es ausreichend, wenn ein Schüler bewusst den Anschein erweckt, mit illegalen Drogen zu handeln oder wenn er mit sogenannten “Legal Highs” handelt. So das...
View ArticleClik here to view.
Handlungseinheit bei Einfuhr und Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Beim Bundesgerichtshof steht derzeit die Frage zur Klärung an, wie weit eine Handlungseinheit bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln angenommen werden kann. Ausgangspunkt hierfür ist ein beim 4....
View ArticleClik here to view.
Tatseinheit bei BTM-Delikten: Einfuhr und Handeltreiben
Zur Frage der Handlungseinheit bei der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge wird beim Bundesgerichtshof wohl der Große Senat für Strafsachen entscheiden müssen. Nachdem hier der 4....
View ArticleClik here to view.
Legal Highs – Designerdrogen zu Entspannungszwecken
In einem beim Gerichtshof der Europäischen Union anhängigen Verfahren zur Frage der arzneimittelrechtlichen Einstufung synthetischer Cannabis-Produkte hat jetzt der Generalanwalt des Gerichtshofs seine...
View ArticleClik here to view.
Der Drogenhändler und der Scheinkauf
Ein Drogenhändler muss dem Land den Kaufpreis zurück erstatten, den er von dem Scheinkäufer bei Übergabe der Drogen erhalten hat. Nachdem ein Drogenhändler, der sich auf einen Verkauf von ca. 45...
View ArticleClik here to view.
Das Kiffen des Vaters – und das Sorgerecht
Hat der Kindesvater durch die Spuren der Betäubungsmittel im Körper der Kinder diese gefährdet als auch eine latente Gefährdung der Kinder durch deren Anwesenheit bei Drogengeschäften in Kauf genommen,...
View Article